Minenprojekt in Australien
Die Bergbausteuer in Australien ist noch immer ein großes Thema. Doch die australische Regierung öffnet nun eine neue Steuerfront, die im Bergbausektor für Aufstöhnen sorgt.
Noch immer ist unklar, wann genau welche Minensteuer in Australien zur Anwendung kommt. Regierung, Opposition und Außenstehende streiten sich weiter um die Einzelheiten, die Entscheidung ist immer noch offen. Vieles scheint möglich. Der vormalige australische Premierminister Kevin Rudd ist über die angedachte Steuer gestürzt, die amtierende Premierministerin Julia Gillard tut sich damit ebenfalls schwer.
Gleichzeitig sucht sie jedoch nach weiteren Einnahmemöglichkeiten für die Staatskasse – oder will den Umweltschutz voranbringen. So kündigt sie eine neue Kohlenstoffsteuer an. Erstmals zur Anwendung kommen soll diese Steuer am 1. Juli 2012. Das ist bisher auch das konkreteste Detail des Plans. Weitere wichtige Einzelheiten fehlen noch. So ist unklar, wie hoch die Steuer ausfallen soll. Die Vermutungen liegen bei 20 bis 30 Dollar je Tonnen Kohlendioxid. Auch ist nicht sicher, welche Ausnahmen es gibt. Die Landwirtschaft scheint auf eine solche hoffen zu können, andere Sektoren müssen abwarten.
Das ruft die Lobbyvertretung der kleinen und mittleren Bergbauunternehmen (AMEC – Association of Mining & Exploration Companies) auf den Plan. Diese war bereits beleidigt, dass Gillard sich im Zuge der Minensteuer ausführlich mit den Großen der Branche, wie Rio Tinto (WKN: 855018) und BHP Billiton (WKN: 850524), unterhalten hat, die Lobbyvertreter der Kleinunternehmen jedoch nicht beachtete. Sie werfen der Politikerin vor, auch jetzt wieder vorab kein Gehör gefunden zu haben. So scheint die Meinung der Industrieexperten in der australischen Hauptstadt wenig zu interessieren. Dabei stellen sich diese nicht gegen den Umweltschutz, sie fordern jedoch ein vernünftiges Konzept, das nicht auf Steuerbelastungen basiert. Ihrer Ansicht nach wird der Minenbereich mehr und mehr zum Spielball der Politiker, die die Profite der Branche abschöpfen wollen. Erschwerend kommt für sie hinzu, dass Gillard im Wahlkampf einer solchen Steuer noch eine klare Absage erteilt hat.
Kritisiert wird von den Lobbyisten jedoch nicht nur der Bruch eines Wahlversprechens. Auch das Fehlen von weitergehenden Informationen wird angemahnt. So ist unklar, welchen Einfluss die Steuer auf einzelne Projekte haben kann. Dies erhöht die Unsicherheiten bei kommenden Investitionen. Im schlimmsten Fall könnten so, wie es schon nach der ersten Ankündigung der Minensteuer zu beobachten war, Projekte verschoben oder ganz gestrichen werden. Die Lobbyvertreter warnen zugleich davor, dass die Steuer die Inflation nach oben bringen kann. Zudem könne sie die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Landes gefährden. Die Attraktivität als Investitionsstandort sei möglicherweise in Gefahr.
Gillard macht jedoch trotz aller Kritik von verschiedensten Seiten deutlich, dass sie bei der Steuer nicht zurückweichen will. Genaue Analysen hinsichtlich der Auswirkungen auf den Bergbau scheinen jedoch erst dann möglich, wenn weitere Details bekannt sind.
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